Bürgermeister Michael Ludwig verlieh Wien Energie insgesamt 1,4 Milliarden Euro – 700 Millionen am 15. Juli und dann weitere 700 Millionen am 29. Juli. Dies geschah willkürlich, ohne den Stadtrat oder den eigenen Koalitionspartner zu informieren – mit sogenannten Notstandsbefugnissen. Darf Ludwig das überhaupt? Was genau verbirgt sich hinter der außerordentlichen Kompetenz des Bürgermeisters? Wann kann es verwendet werden und war es diesmal gerechtfertigt? Jedem Bürgermeister in Österreich wird durch die jeweilige Gemeindeverordnung eine außerordentliche Kompetenz eingeräumt, um in dringenden Fällen oder Notfällen schnell handeln zu können. Das hat ein Landeshauptmann nicht, aber da Michael Ludwig auch Bürgermeister von Wien ist, kann er gewisse Entscheidungen alleine treffen.
title: “Wien Energie Wie Sich Michael Ludwig Angreifbar Macht Klmat” ShowToc: true date: “2022-11-19” author: “Thurman Hancher”
Bürgermeister Michael Ludwig verlieh Wien Energie insgesamt 1,4 Milliarden Euro – 700 Millionen am 15. Juli und dann weitere 700 Millionen am 29. Juli. Dies geschah willkürlich, ohne den Stadtrat oder den eigenen Koalitionspartner zu informieren – mit sogenannten Notstandsbefugnissen. Darf Ludwig das überhaupt? Was genau verbirgt sich hinter der außerordentlichen Kompetenz des Bürgermeisters? Wann kann es verwendet werden und war es diesmal gerechtfertigt? Jedem Bürgermeister in Österreich wird durch die jeweilige Gemeindeverordnung eine außerordentliche Kompetenz eingeräumt, um in dringenden Fällen oder Notfällen schnell handeln zu können. Das hat ein Landeshauptmann nicht, aber da Michael Ludwig auch Bürgermeister von Wien ist, kann er gewisse Entscheidungen alleine treffen.
